Grüne Fraktion im Sächsischen Landtag

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Soforthilfen für Kleinunternehmer und Soloselbständige

Die Bundesregierung hat am 24.03. ein weitreichendes Maßnahmenpaket auf den Weg gebracht, dessen Bestandteile allerdings zum größten Teil noch vom Bundestag und vom Bundesrat beschlossen werden müssen. Es geht dabei um Soforthilfen für Kleinstunternehmen und Soloselbständige, einen Wirtschaftsstabilisierungsfond für große Unternehmen, Vereinfachungen beim Kurzarbeitergeld, Änderungen im Insolvenzrecht sowie eine ganze Reihe anderer Gesetze: Im Folgenden finden Sie Informationen zum Thema Soforthilfen für Kleinunternehmer und Soloselbständige. Auch Künstler und die in kreativen Bereichen Menschen sind von der aktuellen Corona Situation betroffen. Weitere Informationen zur Situation finden Sie hier.

Informationen zum Wirtschaftsstabiliserungsfond sowie zum Insolvenzrecht können Sie hier nachlesen.

Aktuelle Neuigkeiten aus dem Bereich Wirtschaft zur COVID-19 Pandemie in Sachsen

Informationen zum Kurzarbeitergeld

"Die Ausbreitung des Coronavirus stellt Wirtschaft und Arbeitsmarkt vor große Herausforderungen. Um Beschäftigte und Unternehmen zu unterstützen, ist im Eilverfahren die gesetzliche Grundlage für einen leichteren Zugang zum Kurzarbeitergeld geschaffen worden. Die Regelungen treten rückwirkend zum 1. März 2020 in Kraft." Bundesregierung

Die hier vorgestellten Informationen gelten sowohl dann, wenn Ihnen Arbeitsausfälle durch das Corona-Virus, aber auch dann, wenn andere konjunkturelle Ursachen entstehen.

Anspruch auf Kurzarbeitergeld (KUG) besteht, wenn mindestens 10 Prozent der Beschäftigten einen Arbeitsentgeltausfall von mehr als 10 Prozent haben.

Anfallende Sozialversicherungsbeiträge für ausgefallene Arbeitsstunden werden zu 100 Prozent erstattet.

Der Bezug von KUG ist bis zu 12 Monate möglich. Unterbrechungen von mindestens 1 Monat können die Bezugsfrist verlängern. Unterbrechungen von 3 Monaten erfordern eine neue Anzeige.

Vorraussetzungen für Kurzarbeitergeld

Im Betrieb oder der Betriebsabteilung muss mindestens eine Arbeitnehmerin/ein Arbeitnehmer beschäftigt sein. Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer können ebenfalls in Kurzarbeit gehen und haben Anspruch auf KUG. In Betrieben, in denen Vereinbarungen zur Arbeitszeitschwankungen genutzt werden, wird auf den Aufbau negativer Arbeitszeitkonten verzichtet.

Die weiteren Voraussetzungen zur Inanspruchnahme von KUG behalten ihre Gültigkeit.

Weiterreichende Informationen finden sie bei der Bundesagentur für Arbeit.

Das Kurzarbeitergeld berechnet sich nach dem Netto-Entgeltausfall. Beschäftigte in Kurzarbeit erhalten grundsätzlich 60 Prozent des pauschalierten Netto-Entgelts. Lebt mindestens ein Kind mit im Haushalt, beträgt das Kurzarbeitergeld 67 Prozent des ausgefallenen pauschalierten Nettoentgelts. Die maximale gesetzliche Bezugsdauer beträgt 12 Monate.

Regelungen und Fristen beim Kurzarbeitergeld

Folgende betriebsinterne Regelungen beziehungsweise Fristen müssen Sie gegebenenfalls beachten:

  • Vereinbarungen mit dem Betriebsrat und gegebenenfalls Ankündigungsfristen, sofern vorhanden
  • Kurzarbeiterklausel in Arbeitsverträgen
  • tarifliche Regelungen bei der Einführung von Kurzarbeitergeld
  • unter Umständen: Einzelvereinbarung mit den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern abschließen

Downloads

Download Antragsformular: Kurzarbeitergeld

Download Antragsformular: Arbeitsausfall

Weitere Informationen und Antworten auf häufig gestellte Fragen finden sie hier.

Häufig gestellte Fragen zu Wirtschaftlichen Themen

Die Bezeichnung “systemrelevante Berufe” werden immer wieder in Verbindung mit den Ärzten und Pflegekräften genannt, die tagtäglich in der Krise arbeiten, um das Gesundheitssystem und das Land am Laufen zu halten. Welche Berufe fallen eigentlich unter diesen Begriff? Darauf gehen wir in diesem ersten Beitrag ein und eine konkrete Liste mit Berufe und Berufsgruppen zu Verfügung stellen.

Fragen zur Sächsischen Wirtschaft

 Systemrelevante Berufe