Kommunalwahlergebnisse

Liebe Freundinnen und Freunde,Sympathisanten und Interessierte,
Wir haben in den letzten Wochen einen tollen Wahlkampf hingelegt, der am Wahlsonntag belohnt wurde. Mit einem Einsatz und Ergebnis, der bislang seinesgleichen sucht, haben wir die Rathäuser von Plauen (6,6 %), Reichenbach (6,6 %) und Pöhl (6,5 %) gestürmt und sind zudem im Ortschaftsrat von Kornbach vertreten. Erstmals standen wir gleich in neun vogtländischen Kommunen zur Wahl. Für den beispiellosen Einsatz danken wir den Kandidatinnen und Kandidaten, die Ihren guten Namen für unser aller Sache gegeben haben. Denen, die jetzt in die Räte eingezogen sind, wünschen wir viel Schaffenskraft und Freude an ihrem Mandat. All jene, die es – dieses Mal noch – nicht geschafft haben, danken wir aber gleichermaßen. Der Wähler hat gesprochen!
Herzlichst im Namen des Vorstandes Euer
Danny Przisambor
Stadtrat Plauen

Konstituierung der Fraktion im Stadtrat Plauen
Nach 10 Jahren haben wir in Plauen mit 6,6 % und 3 Mandaten endlich wieder Fraktionsstatus erreicht. Am 22.06.09 traf sich dazu erstmals die neue Fraktion, bestehend aus Michael Rannacher, Gabi Weiß und Dieter Rappenhöner, um sich innere Strukturen zu geben und um sich auf die bevorstehenden Verhandlungen für die Besetzung der Ausschüsse vorzubereiten. Michael, der mit 1.274 die 8-meisten Stimmen überhaupt eingefahren hatte, wurde als Fraktionsvorsitzender gewählt. Er verfügt durch seine bisherige Ratsarbeit auch über die meiste Erfahrung. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende ist Gabi, die zu ihren und unser aller Überra schung mit 723 Stimmen vom Listenplatz 5 auf 2 vorgestürmt war. In ihrem Heimatwahllokal brachten wir es auf sage und schreibe 20,8 % Stimmenanteil. Sage noch mal einer, die Kommunalwahl wäre keine Personenwahl. Zum Fraktionsgeschäftsführer wurde Dieter (Rappi) gewählt, der mit 599 Stimmen immerhin noch 20 andere Stadträte hinter sich gelassen hat. Die Fraktion will jetzt versuchen, sich in wichtige Ausschüsse wählen zu lassen und möglichst viele berufene Bürger aufzustellen. Dazu sind Verhandlungen mit den anderen Fraktionen notwendig. Erster Nachrücker ist übrigens der aus dem Stadtrat ausscheidende Klaus Gerber, dem wir ganz herzlich für 6 Jahre kontinuierliche Stadtratstätigkeit danken.
Stadtrat Reichenbach

War das Ergebnis in Plauen noch erhofft (von manch Kühnem gar erwartet worden), so waren die 6,6 % in Reichenbach eine kleine Sensation für uns. In den Stadtrat einziehen werden Prof. Dr. Volker Liskowski und Pfarrer Andreas Alders. Volker wird sich intensiv den ökologischen und kulturellen Themen widmen, während Andreas, der bislang für eine Bürgerinitiative im Stadtrat saß, sich vor allem auf die Themen Schule und Soziales einlassen will.
Gemeinderat Pöhl
Und noch ein tolles Ergebnis gilt es zu vermelden. Dr. Michael Pögl, der für uns alle überraschend in Pöhl für den Gemeinderat kandidierte, hat noch überraschender dort ein Mandat errungen. Mit 6,5 % wird er hier jetzt fünf Jahre lang grüne Politik vertreten können.
Ortschaftsrat Kornbach

Leider hat es für Thomas Hohl trotz seiner 4,9 % nicht für ein Stadtratsmandat in Mühltroff gereicht. Dennoch war Sonntag-Abend die Überraschung perfekt: Da auf den Stimmzetteln für die Ortschaftsratswahl niemand stand, konnten die Bürger frei Namen aufschreiben und dadurch wurde Thomas auf Platz 2 des neu gewählten Ortschaftsrates platziert.
Kommunalwahlen 2009 - für noch mehr GRÜN im Vogtland!
Grüne Politik wurzelt vor Ort in den Kommunen. Deswegen wollen wir GRÜN noch stärker machen und für ein starkes Vogtland kämpfen. Wir wollen das „Vogtland gestalten" (PDF)
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN tritt bei den Stadt- und Gemeinderatswahlen am 7. Juni 2009 in folgenden Städten und Gemeinden an:
- Plauen, Programm und Kandidaten (PDF)
- Reichenbach, Programm und Kandidaten (PDF)
- Elsterberg
- Pöhl
- Mühltroff
- Weischlitz
- Tirpersdorf
- Neustadt
- Markneukirchen
Bei den Wahlen für die künftigen Ortschaftsräte tritt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in folgenden Ortschaften an:
- Kauschitz/Zwoschitz
- Kobitzschwalde
Unser Programm: ZEIT FÜR VERÄNDERUNG
Am 7. Juni 2009 werden in den sächsischen Städten und Gemeinden neue Räte gewählt. Im Vogtland sind BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aktuell nur im Stadtrat von Plauen vertreten. Wir treten dieses mal zu neun Stadt- und Gemeinderatswahlen sowie zu zwei Ortschaftsratswahlen an.
Anstelle des notwendigen Aufbruchs in Zeiten der Finanz- und Wirtschaftskrise erleben wir leider auch in den Kommunen allzu häufig Stillstand. Das zu ändern, werte Wählerin und Wähler, liegt an Ihnen. Wir GRÜNEN sind die einzige Partei, die Umwelt-, Sozial-, Wirtschafts-, Bildungs-, Kultur- und Demokratiepolitik zusammen denkt. Wir sind mit Bürgerinitiativen, Vereinen und Engagierten vor Ort vernetzt und machen Ihnen Angebote für eine attraktive Kommunalpolitik mit vielen, auch parteiunabhängigen Kandidatinnen und Kandidaten.
Kommunal und regional wirtschaften und dabei das Klima schützen
Die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise macht einmal mehr deutlich, dass die Stärkung regionaler Wirtschaftskreisläufe von elementarer Bedeutung ist. Auch das Vogtland ist durch den Klimawandel verwundbar und braucht dringend konsequenten Klimaschutz. Städte und Gemeinden müssen die Krise nutzen und ihre Investitionen klug einsetzen – durch Förderung der erneuerbaren Energien, energiesparendes und ökologisches Bauen. Weg von den fossilen Brennstoffen Öl und Gas stärkt die Binnenkraft, schafft vor Ort viele Arbeitsplätze und nützt dem Klima. Der Zustand vieler vogtländischer Schulen, KiTas, Schwimmbäder und Sporthallen, aber auch eine Vielzahl von Wohngebäuden im Gemeindebesitz schreien – nicht nur, aber auch – nach energetischer Erneuerung. Wände und Dächer müssen gedämmt werden. Vor allem im Altbaubestand wird unnötig Energie verschwendet. Auf die Dächer gehören Solaranlagen. Das investierte Geld bleibt in der Region. Fachkundige vogtländische Handwerker und Ingenieure würde das freuen.
Regionale Wirtschaftskreisläufe müssen auch in der Landwirtschaft erschlossen werden. Im Vogtland werden schon in mehreren Betrieben Bio-Produkte hergestellt, den örtlichen Bedarf aber decken sie noch nicht. Wir brauchen Wochenmärkte mit ausschließlich biologischen Produkten aus der Region. Im kommunalen Beschaffungswesen müssen klare ökologische Standards, der Ausschluss von Tropenholz, die Ausrichtung an der Zahlung von Tariflöhnen und die Ächtung von Kinderarbeit zur Selbstverständlichkeit werden.
Verkehrswende beginnen und Gemeinden lebenswert machen
Die Verkehrspolitik in vogtländischen Städten und Gemeinden setzt einseitig auf die Förderung des Autoverkehrs. Wir GRÜNEN stellen uns dagegen, wo immer dies notwendig ist. Busse, Bahnen, Rad- und Fußgängerverkehr erhalten mit uns Vorfahrt. Kilometerlange neue Straßen als selbstverständlich zu betrachten, aber um jeden Meter Radweg kämpfen müssen? GRÜNER Verkehr ist barrierefrei und an den Sicherheitsbedürfnissen von Kindern, Familien, Alten und Behinderten ausgerichtet. Mit unserem Programm Sachsentakt 21 wollen wir die Geschwindigkeit von Tür zu Tür erhöhen und Pendlern eine Alternative zum Auto bieten. Weniger Schadstoffe, weniger Lärm und weniger Folgekosten kommen Menschen und Natur zugute.
Für uns GRÜNE hat die Innenentwicklung von Städten und Gemeinden absoluten Vorrang vor der Ausweisung neuer Bauflächen im Außenbereich. Flächenfraß muss endlich beendet werden. Attraktive Ortszentren sind der Schlüssel dafür, dass sich Bürgerinnen und Bürger dort gern aufhalten, Handel und Dienstleistungen stärken und unnötigen Verkehr vermeiden.
Mehr Kinderfreundlichkeit in die Städte und Gemeinden – Investitionen in Köpfe und nicht in Beton
Mehr tun für Kinder und Jugendliche – darüber reden viele, an politischer Konsequenz fehlt es meist. Wir GRÜNEN wollen in die Zukunft investieren und setzen deshalb auf einen konsequenten Ausbau von Spiel- und Freiflächen sowie allgemein zugänglichen Schulhöfen. Jugendzentren gehören in die Mitte der Kommune und nicht an den Rand gedrängt. Wir setzen uns dafür ein, dass Kinderrechte als eigene Rechte beachtet werden und Jugendliche in ihren Belangen Eigenverantwortlichkeit übernehmen (können).
Wir GRÜNEN wollen die Prioritäten in den öffentlichen Haushalten umkehren: mehr Bildung braucht das Land und weniger Straßenbau. Es muss mehr KiTa-Plätze und bessere Betreuungsschlüssel geben. Wir wollen echte Ganztagsschulen und nicht nur Verwahranstalten. Wir engagieren uns für alle Sparten von Kunst und Kultur. Unsere Volkshochschulen müssen ein breiteres Angebot zur Weiter- und Erwachsenenbildung bieten. Alte Menschen brauchen ortsteilnahe Kommunikations- und Beratungsstellen. Wenn die Landesregierung im Vogtland schon keine eigene Hochschule fördert, dann müssen die bestehenden Strukturen in Reichenbach, Markneukirchen und Plauen gestärkt werden. Die Berufsakademie in Plauen muss ausgebaut werden. Wir freuen uns über die aus privater Initiative entstandene erste Außenstelle einer nichtdeutschen Universität in Plauen und werden diese mit Kräften zu fördern versuchen, weil internationale Kontakte immer wichtiger werden.
Ein tragfähiges soziales Netz für alle
Demographischer Wandel und wachsende Kluft zwischen Arm und Reich – die sozialen Aufgaben in den Gemeinden des Vogtlands wachsen an. Wir GRÜNEN setzen uns dafür ein, allen Menschen, unabhängig von ihrer Herkunft und ihrem Einkommen, Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu garantieren. Die Kommunen allein sind damit überfordert, es braucht staatliche Mitfinanzierung, z. B. in Form von Sozialtickets. Wir GRÜNEN verstehen den steigenden Anteil älterer Menschen als Chance für unsere Gesellschaft. Ob und wie Ältere sich engagieren, hängt von der Politik vor Ort ab. Neben verbesserter Kinderbetreuung müssen Kommunen jungen Familien und vor allem Alleinerziehenden Beratungs- und Unterstützungsangebote bieten, um Überforderung präventiv zu begegnen. Durch eine familienfreundliche Kommunalpolitik und genügend Kinderbetreuung erleichtern wir Männern und Frauen den Einstieg in die Elternphase und danach den Wiedereinstieg in den Beruf.
Weltoffenheit macht vogtländische Kommunen stark
Das Vogtland ist Grenzgebiet und hat immer von Weltoffenheit und der Nähe zu Osteuropa profitiert. Weltoffenheit ist nicht allein eine ethische Frage, sondern auch eine pragmatische. Im weltweit zunehmenden Wettbewerb um kluge Köpfe in Wissenschaft, Wirtschaft, Kultur und Tourismus ist sie ein Standortfaktor für ansiedungswillige internationale Unternehmen. Bei uns liegt der Anteil an Migranten weit unter dem deutschen Durchschnitt, trotzdem ist Rassismus ein verbreitetes Phänomen. Umso unverzeihlicher wäre es, trotz der Wahlergebnisse der NPD in der Kreistagswahl im letzten Jahr die Gefahr des Rechtsextremismus klein zu reden! Gelebte Weltoffenheit und die konsequente Förderung zivilgesellschaftlicher und antirassistischer Initiativen ist das Gebot der Stunde. Wir heißen alle Migranten in der Kommune willkommen, die sich in unserer demokratischen und offenen Gesellschaft einbringen wollen, unabhängig von ihrer Herkunft.








