Dem Kreisverband Vogtland von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist auf dem Landesparteitag in Leipzig (Samstag 27.09.08) ein großer Erfolg gelungen. Der Parteitag folgte einstimmig einem Antrag der Vogtländer. Er lautete: „BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen sind gegen eine Müllverbrennung in Elsterberg, Vogtlandkreis. Die Partei wird sich gemeinsam mit ihren thüringischen Freundinnen und Freunden gegen diese Müllverbrennungsanlage engagieren.“

Der Kreisverband, der zum ersten mal mit 6 Delegierten, und damit noch nie in seiner Geschichte so stark auf dem Parteitag hatte antreten können, wurde in der Einbringung des Antrages von Dieter Rappenhöner (52), Mitglied des Kreisvorstandes vertreten. „Müllverbrennung ist schon immer auf die entschiedene Gegnerschaft von Grünen gestoßen“, so Rappenhöner. Beim Begriff „Ersatzbrennstoff“ (EBS) handele es sich um einen Etikettenschwindel. Tatsächlich sei Müll gemeint. Der Kreistag des Vogtlandkreises habe mehrfach Beschlüsse gefasst, im Vogtland keine Müllverbrennungsanlage zu wollen. Nur weil jetzt ein vogtländisches Unternehmen, die ENKA in Elsterberg, für diese Anlage als Investor antrete, dürfe von diesem Grundsatz nicht abgewichen werden.

Man könne mit Müllverbrennung viel Geld verdienen, aber da die austretenden Gase Krebs und Asthma erzeugende Stoffe enthalte, verbiete sich eine solche Anlage ganz generell. Rappenhöner: „Mit den Lungen unserer Kinder darf man kein Geld verdienen“. Im wildromantischen Tal der Weißen Elster wäre bei 220 Tagen mit Inversionstagen (Wetterlage mit Tagen, an denen fehlender Wind den Dreck einer solchen Anlage nicht verbläst) eine solche Anlage erst recht völlig fehl am Platz. In Elsterberg sollen jährlich etwa 80.000 Tonnen Müll verbrannt werden. Das Vogtland selbst produziert lediglich 30.000 Tonnen. Der zu verbrennende Müll käme somit nicht aus dem Vogtland, weil die mechanisch-biologische-Aufbereitungsanlage(MBA) in Oelsnitz bereits langfristige Lieferverträge mit anderen habe. Müllimport sei somit die Konsequenz. Deutschland importiert derzeit rund 10 Mill. t aus dem Ausland, darunter allein 2 Mill. t allein aus den Niederlanden. „Warum eigentlich?“, fragte Rappenhöner, und gab auch gleich die Antwort: „weil die Niederlande erheblich strengere Grenzwerte kennt als Deutschland – und dies bedeutet, dass hier ganz  eindeutig Umweltdumping zu Lasten unserer Gesundheit betrieben wird,“ und erhielt dafür starken Beifall der Delegierten.

Die Landesvorsitzende, Eva Jähnigen (43), stellt den Zusammenhang mit Thüringen her: „Eine sächsische Behörde (Landesdirektion Chemnitz) soll eine Anlage genehmigen, die insbesondere Betroffene im Nachbarbundesland, nämlich in Greiz und in Gera haben würde. Umweltschutz kennt aber keine Grenzen. Deshalb werden wir mit den thüringischen Grünen im Kampf gegen diese Anlage zusammen arbeiten“. Derzeit sind in Deutschland 80 solcher Anlagen wie in Elsterberg geplant. Elke Hermann (52), grüne Landtagsabgeordnete, berichtete von einem ähnlichen Fall in Zwickau. Das Problem gehe also alle an.

Die Kreisvorstände aus thüringischen Greiz und dem sächsischen Vogtland haben inzwischen eine gemeinsame Sitzung in Elsterberg vereinbart, um ihre Kräfte zu bündeln und die dortige Bürgerinitiative des BUND zu unterstützen. Nahezu zeitgleich war auf dem thüringischen Landesparteitag der Grünen in Eisenach ein analoger Antrag des Kreisverbandes Gera beraten worden, der vom Kreisverband Vogtland unterstützt wurde und der ebenfalls von den Delegierten verabschiedet
wurde.

Der Antrag des Kreisverbandes Vogtland war unterstützt worden von den thüringischen Kreisverbänden Greiz und Gera, dem Landesvorsitzenden Dr. Augsten, dem Landesvorstand Sachsen sowie der Landesarbeitsgemeinschaft „Ländlicher Raum“.